Hintergrund ist das Forderungsschreiben der Richter von Mitte Januars mit dem sie der spanischen Regierung eine Frist setzten, um ihren Verpflichtungen zur Modernisierung der Justiz nachzukommen. Im Einzelnen geht es um die Einführung eines elektronischen Systems, genannt Lexnet, bei allen Gerichten, um unter Anderem Schriftsätze und Unterlagen einreichen zu können, aber auch um die Übermittlung von Kopien oder Mitteilungen in Prozesssachen zu ermöglichen. Das Treffen führte zu einer gewissen Annäherung zwischen den Beteiligten, eine Einigung konnte jedoch nicht erzielt werden. Ungeklärt blieb weiterhin die Frage der Zuständigkeit für die Terminierung von Gerichtsverhandlungen, die momentan in den Händen der Richter liegt. Geplant ist, diese Tätigkeit den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu übertragen.
Umstritten blieb zuletzt die Ankündigung zu einem Streik der Richter am 26. Juni dieses Jahres, der eine beispiellose Aktion darstellen würde, sowie von Protestaktionen am 18. Februar.
Umstritten blieb zuletzt die Ankündigung zu einem Streik der Richter am 26. Juni dieses Jahres, der eine beispiellose Aktion darstellen würde, sowie von Protestaktionen am 18. Februar.
Es bleibt abzuwarten, ob der angekündigte Streik angesichts der weiterhin stattfindenden Treffen zwischen allen Verantwortlichen abgesagt wird und damit mögliche Verzögerungen bei Gerichtsverfahren verhindert werden. Wann die Modernisierungsmaßnahmen zu einer Beschleunigung von Verfahren führen, wird die Praxis zeigen.
Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Daniel Cano Theis: [email protected]