Neues Telekommunikationsgesetz

21.05.2014

Außerdem wurde diese Veränderung der Rechtslage im Telekommunikationssektor auf Grund der „Strategie EU 2020“ notwendig, die als Ziel hat, den Zugang zum Breitband-Anschluss für alle europäischen Staatsbürger sicher zu stellen. Die für diesen Zweck in den nächsten zehn Jahren insgesamt erforderlichen privaten Investitionen werden auf 23 Milliarden EUR veranschlagt und dies könnte 2 Millionen Arbeitplätze für 2020 schaffen.

Ein weiterer Punkt, den das Gesetz vorsieht, ist die Role der spanischen Kartellbehörde („CNMC“). Die Befugnisse sind unter anderem die ex-ante-Regulierung und die Konfliktlösung zwischen nach den gemäß EU-Normen annerkanten Leistungserbringern.

Im Hinblick auf die aktuelle wirtschafliche Lage sind politische Maßnahmen zur Förderung von Investitionen in Forschung und Entwicklung auf einem Sektor, der Veränderungen mit große Geschwindigkeit erfordert, wilkommen.

Für weiter Auskunft kontaktieren Sie bitte Philipp von Wolffersdorff